MAXPOOL Blog.

Alle Informationen auf einen Blick.
Mit der Suchfunktion finden Sie einfach und schnell das, was Sie benötigen.

Berufsunfähigkeitsversicherung: Wer nicht fragt…?

Ist ein Versicherer selbst schuld, wenn er nicht nachfragt? Dieser Problemstellung ist der maxpool-Leistungsservice auf den Grund gegangen.

Makler X ist im Beratungsgespräch mit seinem Kunden Y und thematisiert den Bedarf an einer Berufsunfähigkeitsversicherung (BU). Herr Y ist selbstständiger Fliesenleger, und gerade bei handwerklichen Berufen ist eine Absicherung der Arbeitskraft zu empfehlen. Der Kunde füllt noch am selben Tag einen BU-Antrag aus und schließt eine monatliche BU-Rente in Höhe von 1.700 Euro ab. Die Gesundheitsfragen werden allesamt verneint – Herr Y ist mit seinen 30 Jahren gesundheitlich nicht vorbelastet. Nur kurze Zeit später schließlich wird der Antrag von der Gesellschaft ohne Rückfragen oder Nachbearbeitungen policiert.

Zwei Jahre später überprüft der Makler den Vertrag und spricht mit dem Kunden über eine Anpassung der BU-Rente, da die betrieblichen Einnahmen gestiegen sind. Herr Y möchte die entstandene Lücke gerne schließen und beantragt bei derselben Gesellschaft eine weitere BU-Rente in Höhe von monatlich 700 Euro. Auch dieser Antrag wird innerhalb kürzester Zeit anstandslos policiert.

Wiederum zwei Jahre später erhält Herr Y die Diagnose GIST. Bei dieser Erkrankung handelt es sich um eine sehr seltene Form von Krebs (Bindegewebstumoren im Verdauungstrakt). Herr Y muss sich einer entsprechenden Behandlung unterziehen und kann seinen Beruf als Fliesenleger für unbestimmte Zeit nicht mehr ausüben. Daraufhin füllt er mit seinem Makler den BU-Leistungsantrag aus und verschickt alle geforderten Unterlagen wie beispielsweise Einkommensnachweise und ärztliche Atteste an die Gesellschaft. Nach einiger Zeit erhält er ein Schreiben der Gesellschaft, mit dessen Inhalt er nicht gerechnet hat: Der Versicherer lehnt die Leistung ab und ficht beide Verträge an.

Wenn der Versicherer bei einer solch wichtigen Frage nicht nachfragt, kommt er seiner Obliegenheit nicht nach (Sebastian B. Jürgensen, Syndikus-Rechtsanwalt)

„Leider kommt es bei BU-Leistungsanträgen regelmäßig vor, dass die Gesellschaft Kunden mit unerwarteten Ergebnissen konfrontiert und es zu Rückfragen oder sogar zu Leistungsablehnungen kommt“, sagt Sissy Wolter vom maxpool-Leistungsservice. Dieser einzigartige Service bietet nicht nur Unterstützung bei abgelehnten Leistungen, sondern hilft Kunden auch dabei, BU-Leistungsanträge einzureichen. „Wir können zwar nicht garantieren, dass die Leistung auch reibungslos ausgezahlt wird. Allerdings kann der betroffene Kunde von unserer langjährigen Erfahrung bei der Begleitung von BU-Leistungsansprüchen und von dem Fachwissen unseres Expertengremiums profitieren“, erläutert Syndikus-Rechtsanwalt Sebastian B. Jürgensen.

Vorwurf: Arglistige Täuschung wegen falscher Einkommensangabe

Die Gesellschaft wirft dem Kunden Y arglistige Täuschung vor, da er sein Einkommen in beiden Anträgen nicht korrekt angegeben und somit eine viel zu hohe BU-Rente versichert habe. Sofort nimmt Herr Y Kontakt mit seinem Makler auf, der wiederum den maxpool- Leistungsservice um Unterstützung bittet. „Es ist immer ärgerlich, wenn die Leistung abgelehnt wird, aber in dieser Situation fühlt man mit dem Kunden besonders mit. Gerade eine Krebsdiagnose erhalten und dann wird die BU-Leistung verweigert“, so Wolter.

Nach Durchsicht aller Unterlagen und Überprüfung der einst eingereichten Anträge wird das Dilemma schnell sichtbar: Herr Y hat in beiden Anträgen bei der Frage nach dem „Brutto“ seine Betriebseinnahmen angegeben, ohne davon die Betriebsausgaben abzuziehen, um so den betrieblichen Gewinn ermitteln zu können. Ein fataler Fehler, wie sich im Schreiben der Gesellschaft widerspiegelt, denn bei Selbstständigen
ist für die Berechnung der Rentenhöhe der Gewinn vor (brutto) oder nach Steuern (netto) relevant. Der Vorwurf der arglistigen Täuschung hat zur Folge, dass keinerlei Anspruch auf eine BU-Rente besteht.

„Ich konnte mir nicht vorstellen, dass der Kunde vorsätzlich ein zu hohes Einkommen angegeben hat, um so eine höhere BU-Rente abzuschließen. Schließlich hat er die letzten Jahre auch die Beiträge gezahlt. Und dass er an Krebs erkranken wird, konnte er auch nicht bei dem vermeintlichen Betrug einkalkulieren.“
Nach einem ausführlichen Gespräch mit Herrn Y und seinem Makler stellte sich tatsächlich heraus, dass hier ein folgenschweres Missverständnis vorlag. Herr Y war bei der Frage nach dem Brutto ähnlich wie bei einem Angestellten davon ausgegangen, dass davon die Ausgaben/Abzüge getätigt würden, und sah seine Betriebseinnahmen als sein Brutto an. Es sei niemals seine Absicht gewesen, die Gesellschaft zu täuschen.
Zudem fehlten schlichtweg die Indizien für eine vorsätzliche Falschangabe.

„Ich konnte mir nicht vorstellen, dass der Kunde vorsätzlich ein zu hohes Einkommen angegeben hat, um so eine höhere BU-Rente abzuschließen. Schließlich hat er die letzten Jahre auch die Beiträge gezahlt. Und dass er an Krebs erkranken wird, konnte er auch nicht bei dem vermeintlichen Betrug einkalkulieren.“ (Sissy Wolter, Leistungsservice)

Bei dem Vorwurf einer arglistigen Täuschung liegt die Beweislast beim Versicherer. Durch eine ausführliche Stellungnahme von Herrn Y und dem Makler konnte der maxpool-Leistungsservice den Vorwurf entkräften, so dass Herrn Y „nur noch“ eine grob fahrlässige vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung vorgeworfen wurde. Eine Anfechtung der Verträge durch die Gesellschaft war somit nicht mehr möglich. Dennoch stand nun die Gefahr eines Rücktritts von den Verträgen im Raum.

Versicherer hat Nachfrageobliegenheit

Auch jenen konnte der maxpool-Leistungsservice aushebeln: Herr Y hatte in beiden Anträgen ungenaue Angaben über sein Einkommen gemacht, indem er es mit „ca.“ beziffert und vergessen hatte, bei „brutto“ oder „netto“ das Kreuzchen zu setzen. „Wenn der Versicherer keine Nachfrage anstellt, wenn eine solch wichtige Frage ungenau beantwortet wird, kommt er seiner Nachfrageobliegenheit nicht nach“, so Jürgensen. Und tatsächlich: Die Gesellschaft hat die Anträge ohne Rückfrage bei Herrn Y policiert und nach eigenem Ermessen entschieden, ob die Angaben „brutto“ oder „netto“ sind. Der maxpool-Leistungsservice verfasste einen Widerspruch gegen die Anfechtung der Verträge sowie die Leistungsablehnung.

Neben der Entkräftung des Vorwurfs der arglistigen Täuschung und dem Hinweis auf die nicht erfüllte Nachfrageobliegenheit des Versicherers wurde auf dessen fehlendes Rücktrittsrecht gemäß Paragraf 19 (4) VVG hingewiesen. Laut diesem Paragrafen darf der Versicherer bei grob fahrlässiger Anzeigepflichtverletzung nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn dieser auch bei Kenntnis der nicht angezeigten Umstände – wenn auch zu anderen Bedingungen – zustande gekommen wäre.

Der Widerspruch führte bei Herrn Y dazu, dass seine BU-Rente in beiden Verträgen an das tatsächliche Einkommen angepasst und die BU-Leistungsprüfung wieder aufgenommen wurde.

Wolter resümiert: „Wir sind immer sehr froh, wenn wir dem Kunden zu seinen berechtigten Ansprüchen verhelfen können, und hoffen, dass sich Herr Y nun ausschließlich auf seine Genesung konzentrieren kann.“

Dieser Text ist in der poolworld 01/2018 erschienen. Zum poolworld-Archiv gelangen Sie hier.

Veröffentlicht am 23.05.2018

Artikel kommentieren!

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.